Gesetzesvorhaben zur Krypto-Marktstruktur könnte dieses Jahr den Senat passieren – Hier ist der Zeitplan

Senatorin Cynthia Lummis kündigte am 18.03 an, dass der Bankenausschuss des Senats voraussichtlich Ende April 2026, nach der Osterpause, eine Anhörung und Markup-Abstimmung über ein umfassendes Kryptowährung Gesetz zur Marktstruktur abhalten wird, wobei die Verhandlungen über die umstrittensten Bestimmungen des Gesetzes nun als kurz vor dem Abschluss beschrieben werden.

Stand der Verhandlungen

Laut The Block charakterisierte Lummis die verbleibenden Unterschiede als Nuancen. Diese Darstellung ist bedeutsam, wenn man bedenkt, wo das Gesetz vor drei Monaten stand. Die Markup-Sitzung im Januar 2026 wurde abgesagt, nachdem Coinbase seine Unterstützung aufgrund von Bedenken hinsichtlich der DeFi-Behandlung und Stablecoin-Renditebestimmungen zurückgezogen hatte. Beide Themen wurden seitdem behandelt, so Lummis, die erklärte, dass die DeFi-Fragen geklärt seien.

Der Kompromiss bei der Stablecoin-Rendite ist die technisch spezifischste Entwicklung. Die neue Gesetzesformulierung wird Begriffe aus dem Bankproduktbereich vermeiden und keine Belohnungen zulassen, die wirtschaftlich gleichwertig mit traditionellen Einlagenerträgen sind. Diese Formulierung soll Bankenlobbyisten zufriedenstellen, die sich gegen Stablecoin-Emittenten gewehrt haben, die verzinsliche Produkte anbieten, die direkt mit versicherten Einlagenkonten konkurrieren. Sie stellt ein Zugeständnis der Krypto-Seite in Bezug auf die Renditemechanik im Austausch für Fortschritte beim umfassenderen Gesetz dar.

Was das Gesetz bewirkt

Das Gesetz zielt darauf ab, die Zuständigkeitsgrenze zwischen der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC und der CFTC für digitale Vermögenswerte formal zu definieren. Die zentrale Frage ist, welche Vermögenswerte als Wertpapiere und welche als Rohstoffe qualifiziert werden. Diese Unterscheidung bestimmt, welche Regulierungsbehörde die Aufsichtsbefugnis hat und welcher Rechtsrahmen für Emittenten, Börsen und Vermittler gilt.

Die vom Repräsentantenhaus verabschiedete Version des Gesetzes wird als Clarity Act bezeichnet. Die Senatsversion muss damit abgestimmt werden, bevor sie den Schreibtisch des Präsidenten erreicht.

Der Gesetzgebungsweg und die Zwischenwahlen

Der Zeitplan von hier an umfasst mehrere aufeinanderfolgende Schritte. Das Markup des Bankenausschusses des Senats ist für Ende April geplant. Diese Version muss dann mit der vom Agrarausschuss des Senats verabschiedeten Version zusammengeführt werden, der eine separate Zuständigkeit für Rohstoffmärkte hat. Ein einheitliches Senatsgesetz erfordert dann eine Abstimmung in der gesamten Kammer, die Lummis vor Ende 2026 erwartet. Eine abgestimmte Version zwischen Repräsentantenhaus und Senat würde dann zur Unterzeichnung an Präsident Trump gehen.

Senator Bernie Moreno setzte dem Prozess eine härtere Frist. Wenn das Gesetz nicht bis Mai verabschiedet wird, warnte Moreno, wird es wahrscheinlich auf absehbare Zeit nicht verabschiedet werden. Die Zwischenwahlen 2026 werden in der zweiten Jahreshälfte die legislativen Kapazitäten beanspruchen, und jedes Gesetz, das das Zeitfenster vor der Pause verpasst, steht vor einem komprimierten und unsicheren Weg durch eine politisch abgelenkte Kammer.

Dieser Druck durch die Zwischenwahlen ist die strukturelle Einschränkung, die das April-Markup überwinden soll. Lummis' Darstellung der verbleibenden Themen als Nuance statt als Substanz deutet darauf hin, dass der politische Wille zur Bewegung vorhanden ist. Ob der Ausschuss diesen Zeitplan einhält, hängt davon ab, ob die bereits erreichten Kompromisse den Kontakt mit der gesamten Mitgliedschaft während des Markups überstehen.

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